Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

  • Stellungnahme des Medizinischen Dienstes Bund zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 25. September 2023

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  • Stellungnahme des Medizinischen Dienstes Bund zum Entwurf einer Formulierungshilfe für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP für den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 28. August 2023

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  • Stellungnahme des Medizinischen Dienstes Bund zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 31. Juli 2023

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  • Stellungnahme des Medizinischen Dienstes Bund zum Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)

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    Stellungnahme vom 8. Mai 2023

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  • Stellungnahme des Medizinischen Dienstes Bund zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 3. März 2023

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  • Stellungnahme des Medizinischen Dienstes Bund zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (KHPflEG)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 18. August 2022

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 18. Februar 2021.

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  • Stellungnahme der Medizinischen Dienste zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 10. November 2020 zu Artikel 4 Nr. 2 des Gesetzentwurfes.

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  • Stellungnahme der Medizinischen Dienste zu Änderungsanträgen zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG)

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    Stellungnahme vom 10. November 2020

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  • Stellungnahme des MDS zum Änderungsantrag 1 der Fraktionen CDU/CSU und SPD (Ausschussdrucksache 19(14)206.1) vom 8. September 2020 zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

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