Im Zuge der Umsetzung des MDK-Reformgesetzes, das 2020 in Kraft getreten ist, wurden die 15 Medizinischen Dienste der Kranken-versicherung (MDK) aus der Trägerschaft der Krankenversicherung gelöst und Mitte 2021 umbenannt in „Medizinischer Dienst [Land]“.
Der Medizinische Dienst Bund wurde zum 1. Januar 2022 errichtet. Dieser wird von den 15 Medizinischen Diensten in den Ländern getragen und ist Rechtsnachfolger des „Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V.“ (MDS).

Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen

Mit dem am 1. Januar 2020 in Kraft getretenen MDK-Reformgesetz wurde das bisherige System der Krankenhausrechnungsprüfungen umfassend reformiert. Um die kontinuierlich steigende Zahl an Einzelfallabrechnungsprüfungen zu reduzieren, wurde die prospektive Überprüfung von Strukturmerkmalen in abrechnungsrelevanten Operationen- und Prozedurenschlüsseln durch den Medizinischen Dienst eingeführt (§ 275d SGB V).

Krankenhäuser haben zukünftig die Einhaltung von Strukturmerkmalen durch den Medizinischen Dienst begutachten zu lassen, bevor sie bestimmte Leistungen abrechnen können. Die zu prüfenden Strukturmerkmale sind im Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) nach § 301 Absatz 2 SGB V festgelegt, der jährlich vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) herausgegeben wird.

MDS erlässt Richtlinie für Prüfung der Strukturmerkmale

Grundlage für die Begutachtung ist die vom MDS – dem Vorgänger des zum 1. Januar 2022 errichteten Medizinischen Dienstes Bund – erlassene Richtlinie „Regelmäßige Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS-Kodes nach § 275d SGB V“. Die Richtlinie wurde am 20. Mai 2021 vom Bundesministerium für Gesundheit genehmigt und am 27. Mai 2021 durch den MDS veröffentlicht. Die Richtlinie sieht vor, dass die Anträge für OPS-Strukturprüfungen bis zum 30. Juni eines Jahres gestellt werden müssen, um die entsprechende Leistung im Folgejahr bei den Krankenkassen abrechnen zu können.

Das Konzept für die Prüfung der Strukturmerkmale basiert auf der Überprüfung von Selbstauskünften der Krankenhäuser mit geeigneten Nachweisen und Unterlagen und/oder der Prüfung der Strukturmerkmale vor Ort. Erstmals sind nun Krankenhäuser Antragsteller für eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst und erhalten nach Abschluss der Prüfung eine Bescheinigung vom Medizinischen Dienst. Diese ist die Voraussetzung für die Vereinbarung und Abrechnung der entsprechenden Leistungen gegenüber der Gesetzlichen Krankenversicherung.

Verlängerung der Antragsfrist für das Jahr 2021

Wegen der in 2021 kurzen Frist für die Antragstellung hatte der MDS mit Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit und in Abstimmung mit den Medizinischen Diensten die Antragsfrist für 2021 bis zum 15. August 2021verlängert. Der MDS hatte die Deutsche Krankenhausgesellschaft mit Schreiben vom 14. Juni 2021 über die einmalige Verlängerung der Antragsfrist informiert.

Der Prüfantrag ist bei dem Medizinischen Dienst des jeweiligen Bundeslandes oder Landesteiles zu stellen, in dem sich der Standort des Krankenhauses befindet. Die Antragsformulare und die dazugehörigen Selbstauskunftsbögen finden Krankenhäuser auf der Internetseite des für Ihren Standort zuständigen Medizinischen Dienstes.

In einem Papier beantworten die Medizinischen Dienste Fragen, die häufig von den Krankenhäusern gestellt werden. Die Fragen und Antworten stehen hier auf dieser Seite zum Download.

Dokumente zum Thema

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  • Richtlinie „Regelmäßige Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS-Kodes nach § 275d SGB V“

    Richtlinien / Grundlagen der Begutachtung

    Der MDS hat mit Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit und in Abstimmung mit den Medizinischen Diensten am 14. Juni 2021 die Antragsfrist für bis zum 30. Juni 2021 von Krankenhäusern zu stellende Anträge auf OPS-Strukturprüfungen um sechs Wochen auf den 15. August 2021 verlängert.

    Download PDF (2,86 MB)

  • Begutachtungsleitfaden „Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen nach § 275d SGB V in Verbindung mit § 283 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 SGB V“ - Stand 18.11.2021

    Richtlinien / Grundlagen der Begutachtung

    Aktualisierung 18.11.2021: Der Begutachtungsleitfaden wurde zum 18. November 2021 überarbeitet. Am 26. Oktober 2021 hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) rückwirkende Klarstellungen gemäß § 295 Absatz 1 Satz 8 und § 301 Absatz 2 Satz 6 SGB V zu Strukturmerkmalen des Operationen- und Prozedurenschlüssels 2021 veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund entfallen die SMB 05 und 35. Bei den SMB 01, 04, 07, 10, 24, 25, 40, 42 und 43 sind entsprechende Anpassungen erfolgt. In der tabellarischen Übersicht der Strukturmerkmalbewertungen auf den Seiten 25–26 ist die Spalte „Zeitraum OPS-Merkmal“ ersetzt worden durch die Spalte „Bemerkungen“.

    Download PDF (1,09 MB)

  • Schreiben des MDS vom 14. Juni 2021 an die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) zur Verlängerung der Antragsfrist für das Jahr 2021 für OPS-Strukturprüfungen

    Information

    Download PDF (200 KB)

  • Fragen und Antworten zu den regelmäßigen Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS-Kodes nach § 275d SGB V

    Info-Papier

    Download PDF (497 KB)

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Letzte Änderung:

03.01.2022