Palliativversorgung

Die spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) wurde 2007 als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen mit dem Ziel eingeführt, die Lebensqualität und Selbstbestimmung schwerstkranker Menschen zu erhalten, zu fördern und zu verbessern und ein menschenwürdiges Leben bis zum Tod in vertrauter häuslicher Umgebung oder in stationären Pflegeeinrichtungen zu ermöglichen. Im Vordergrund steht das medizinisch-pflegerische Ziel, Symptome und Leiden zu lindern.  

Durch das 2015 verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung (HPG), kurz Hospiz- und Palliativgesetz wurden die Leistungen in den kommenden Jahren erweitert. Damit hat sich die Palliativversorgung zu einem immer differenzierter werdenden Begutachtungsfeld für die Medizinischen Dienste entwickelt.

Die Beratung und Begutachtung der Medizinischen Dienste bei Fragen der Krankenkassen regelt die „Begutachtungsanleitung Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) und stationäre Hospizversorgung“. Diese hat der MDS, der Vorgänger des zum 1. Januar 2022 errichteten Medizinischen Dienstes Bund, gemeinsam mit den Medizinischen Diensten, dem GKV-Spitzenverband und den Bundesverbänden der Krankenkassen erarbeitet. Sie wurde im Februar 2019 vom GKV-Spitzenverband als Richtlinie erlassen.

Die Begutachtungsanleitung erläutert die medizinischen Anspruchskriterien im Bereich der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung und der stationären Hospizversorgung. Die speziellen Belange von Kindern und Jugendlichen werden gesondert berücksichtigt.

Die Begutachtungsanleitung regelt die Zusammenarbeit der Krankenkassen mit den Medizinischen Diensten und die jeweiligen Aufgaben und Zuständigkeiten. Sie benennt Qualitätskriterien für die zu erstellenden Gutachten und gewährleistet damit die sozialmedizinische Beratung und Begutachtung nach einheitlichen Kriterien.

Mit der Umfirmierung des MDS in den Medizinischen Dienst Bund zum 1. Januar 2022 wurde dem Medizinischen Dienst Bund auch die gesetzliche Aufgabe übertragen, Richtlinien für die Sicherstellung einer einheitlichen Begutachtung der Medizinischen Dienste zu erlassen. Die vom GKV-Spitzenverband als Richtlinie erlassene „Begutachtungsanleitung Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) und stationäre Hospizversorgung“ aus Februar 2019 bleibt solange in Kraft, bis der Medizinische Dienst Bund eine überarbeitete Fassung der Richtlinie erlässt.

Der Medizinische Dienst Bund berät zudem den GKV-Spitzenverband in Fragen der Palliativ- und Hospizversorgung wie zum Beispiel bei den Verhandlungen von Rahmenverträgen zur Erbringung von SAPV. Diese Rahmenverträge – getrennt für Erwachsene und Kinder – wurden im Oktober 2022 zwischen dem GKV-Spitzenverband und den Leistungserbringern geschlossen.

Als Berater des GKV-SV ist der Medizinische Dienst Bund zudem in die Arbeiten des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Weiterentwicklung der SAPV-Richtlinie eingebunden. In die jüngste Fassung der SAPV-Richtlinie vom 15. September 2022 sind unter anderem die Ergebnisse aus den Evaluationsstudien des Innovationsausschusses (ELSAH, APVEL und SAVOIR) eingeflossen. In diesen Studien wurden mit unterschiedlichen Schwerpunkten die bisherigen palliativen Versorgungsstrukturen wissenschaftlich untersucht, um daraus Empfehlungen für Weiterentwicklungen in der palliativen Versorgung abzuleiten.